
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der ECORY («AGB») gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen ECORY und dem Kunden. Geschäftsbedingungen des Kunden sind ausgeschlossen. Mit der Bestellung und/oder Vertragsunterzeichnung akzeptiert der Kunde die AGB. ECORY behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Verlängerungen bestehender Verträge fallen automatisch unter die zum Zeitpunkt der Verlängerung bestehenden AGB.
Bestellung
Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot zwischen dem Kunden und der ECORY . ECORY kann dieses Angebot durch Zusendung einer Auftragsbestätigung bzw. einer Rechnung annehmen. Die Bestellung bzw. das Angebot kann auch elektronisch per E-Mail, via online Anmeldung, schriftlich oder per Telefon gemacht werden. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht dadurch nicht. ECORY kann den Vertrag mit einem Kunden ohne Begründung ablehnen. Sofern anwendbar muss ein gültiger Widerruf des Vertrages innerhalb von 14 Kalendertagen nach Vertragsabschluss schriftlich per Post oder per Email an mail@ecory.ch erfolgen. Die Kündigungsfrist beträgt 60 Kalendertage auf das in der Bestellung oder aus Vertrag hervorgehende Vertragsende einer Vertragslaufzeit, ansonsten verlängert sich der Vertrag automatisch um die vorhergehende Vertragslaufzeit.
Leistungsumfang
Der Umfang der Leistungen geht aus dem Vertrag hervor und ist auf der Internetseite von ECORY vollumfänglich beschrieben. Grundsätzlich beinhaltet das Abonnement 1-2 Abholungen von ECORY pro Monat. Zugelassene Waren der sind potenziell recycelbare Wertstoffe, welche im Abonnement aufgeführt sind. Die Abholung von hier nicht explizit erwähnten Gütern muss vorher mit ECORY abgesprochen werden und kann mit zusätzlichen Kosten verbunden sein. Die Leistung von ECORY beginnt ab der bestätigten Vertragslaufzeit und gilt als erbracht, wenn der Fahrer die Abholadresse besucht und die bereitgestellten, vorsrotierten Waren mitgenommen hat. Wurden vom Kunden keine Säcke bereitgestellt, gilt die Leistung trotzdem als erbracht. Für nicht erfolgte Abholungen aufgrund unterlassener Adressänderung des Kunden haftet ECORY nicht.
Abholung und Bereitstellung der recyclebaren Waren
Die waren werden vorsortiert in den eigenen Säcke (Behälter etc.) bis spätestens 07.45 Uhr am Abholtag beim Briefkasten, vor der Haustüre (auf privatem Grund) oder an einem dafür vorgesehenen, mit ECORY besonders vereinbarten Ort bereitgestellt werden. Die Waren werden entleert und die Säcke wieder am Ort abgestellt. Die Daten der Abholung werden auf der Internetseite publiziert und dem Kunden bei der Zustellung der Willkommensunterlagen mitgeteilt. Zudem erhält der Kunde auf Wunsch eine Erinnerungs- SMS, welche am vorhergehenden Tag auf die bevorstehende Abholung hinweist. Abweichung hinsichtlich Abholzeiten sind vorbehalten.
Haftungsausschluss
ECORY lehnt jegliche Haftungsansprüche für unmittelbare und mittelbare Schäden ab, welche aus oder im Zusammenhang mit dem Service oder darüberhinausgehenden Leistungen entstehen. Die bereitgestellten Informationen auf der Website wurden sorgfältig geprüft und werden regelmässig aktualisiert. Jedoch kann keine Haftung oder Garantie daraus abgeleitet werden, dass alle Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt sind. Dies gilt insbesondere für alle Links zu anderen Websites, auf die direkt oder indirekt verwiesen wird. Alle Angaben können ohne vorherige Ankündigung geändert, entfernt oder ergänzt werden. Weder die Veröffentlichung noch ihr Inhalt dürfen ohne die vorherige ausdrückliche Genehmigung von ECORY auf irgendeine Art kopiert, vervielfältigt, verändert oder an Dritte weitergeleitet oder übermittelt werden.
Preise und Zahlung
Die Preise der jeweiligen Abonnements sind auf der Internetseite und in den von uns publizierten Unterlagen ersichtlich. Das Recht auf allfällige Sonderangebote und Preisänderungen behalten wir uns vor, diese müssen explizit auf dem Vertrag oder der Bestellung aufgeführt werden. Die übliche Rechnungsperiode beträgt 6 Monate. Bei nicht pünktlicher Bezahlung der Rechnung behält sich ECORY vor, die Leistungen bis zur Bezahlung der offenen Forderungen, ohne Erlöschen der Forderung für die Vertragslaufzeit, auszusetzen. Bei Mahnung gerät der Kunde automatisch in Verzug. Allfällige Kosten und Mahnspesen sowie Verzugsschaden können gesondert verrechnet werden.
Laufzeit und Kündigung
Für alle abgeschlossene Abonnements gilt: Die abgeschlossene Vertragslaufzeit des Abonnements ist auf dem Vertrag aufgeführt oder wird auf der Rechnung ausgewiesen. Die Vertragslaufzeiten der Abonnemente sind 6, 12, 24 oder 36 Monate. Kündigungen müssen 60 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich (per Post oder Email an (mail@ecory.ch) bei ECORY eintreffen. Unterbleibt die fristgerechte Kündigung, verlängert sich das Abonnement automatisch um eine weitere Vertragslaufzeit. Allfällige Prämien oder Vergünstigungen werden nur einmalig gewährt. Werden Vergünstigungen mehrfach, auch aufeinanderfolgend gewährt, entsteht kein Rechtsanspruch.
Eigentumsanspruch
Definition Abfall: Artikel 7 Absatz 6 des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814) definiert Abfall wie folgt: «Abfälle sind bewegliche Sachen, deren sich der Inhaber entledigt oder deren Entsorgung im öffentlichen Interesse geboten ist».
Entsorgungsmonopol: Aus Artikel 31b des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814) leitet sich das Entsorgungsmonopol für Siedlungsabfälle der Kantone in der Schweiz ab. Das Gesetz verpflichtet Abfallinhaber (Haushalte und Betriebe mit weniger als 250 Beschäftigten) ihren Abfall an die, von den Kantonen vorgesehenen Sammlungen oder Sammelstellen zu übergeben. Laut Artikel 7 des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814) umfasst die Entsorgung der Abfälle auch ihre Verwertung oder Ablagerung sowie die Vorstufen Sammlung, Beförderung, Zwischenlagerung und Behandlung.
Mit Abschluss eines ECORY Abonnement bestätigt der Kunde, dass es sich bei den zur Abholung bereitgestellten Gütern nicht um Abfall handelt. Vielmehr handelt es sich um ausgewählte Güter aus seinem Eigentum, die er bewusst an ECORY übergibt, um diese auf deren Wiederverwertbarkeit prüfen zu lassen und ggf. eine Entschädigung dafür zu erhalten. Er hat zu keiner Zeit seinen Eigentumsanspruch an den Sachen aufgegeben, noch will er sich deren im Sinne des USG als Abfall entledigen.
Es ist der Wille des Kunden mit ECORY einen Vertrag zu schliessen. Dieser sieht vor, das ECORY gezielt und systematisch definierte Güter vom Ablieferer (Kunde genannt) aufkauft, abholt, diese sortiert und den grösstmöglichen Anteil als Wertstoff wiederverwertet. Dafür wird dem Kunden eine Servicepauschale in Rechnung gestellt. Allfällige Erlöse aus der Wiederverwertung werden gegengerechnet. Der Wert des Warenkorbes wird periodisch überprüft und die Servicepauschale ggf. angepasst.
Sobald die bereitgestellten Güter von ECORY abgeholt wurden, geht gehen diese in das Eigentum von ECORY über. Jegliche Haftung für Schäden im Zusammenhang mit dem Sackinhalt und/oder den Wertstoffen wird von ECORY abgelehnt.
Kundendaten
Der Kunde garantiert, dass alle von ihm angegebenen Daten wahrheitsgemäss und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich, allfällige Änderungen der Registrierungsangaben unverzüglich mitzuteilen. Änderungen der Abholadresse sind mindestens zwei Wochen vor dem ordentlichen Abholtermin mitzuteilen. Kann die vereinbarte Leistung von ECORY wegen vom Kunden nicht gemeldeten Daten, nicht oder nicht vollständig erbracht werden, gilt die Leistung dennoch als geschuldet. Die freiwillige Einverständniserklärung des Kunden für die Unterbreitung von weiteren Angeboten des Unternehmens in schriftlicher, telefonischer oder elektronischer Form wird vorausgesetzt und kann jederzeit widerrufen werden. Das Voraussetzen dieser Erklärung oder deren Widerruf beeinflusst die Wirksamkeit des Vertrages nicht. Der Kunde ist mit der automatisierten Verarbeitung seiner Personendaten einverstanden. ECORY verarbeitet die personenbezogenen Daten nur zum eigenen Zweck und dies jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze.
Internetlinks
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Fragen und Informationen
Gerne nehmen wir uns Ihren Fragen an: per E-Mail auf mail@ecory.ch oder unter der Telefonnummer 076 675 60 45.
Schlussbestimmungen
Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Sarnen.
Stand: März 2022